Weiskopf / Kappacher / Kössler Rechtsanwälte

Unter einer Wertsicherungsklausel, auch Indexklausel oder Preisanpassungsklausel genannt, versteht man eine Klausel in einem Vertrag, aufgrund derer der Wert einer Geldforderung an die Entwicklung eines bestimmten Index (z.B. Verbraucherpreisindex) angepasst werden soll. Wertsicherungen in Mietvertr ...

Wohnungseigentum ist gemäß Legaldefinition in § 2 Abs 1 Wohnungseigentumsgesetz (WEG) das einem Miteigentümer einer Liegenschaft eingeräumte beschränkt dingliche Recht, ein Wohnungseigentumsobjekt ausschließlich zu nutzen und allein darüber zu verfügen. Aus dieser allgemeinen Umschreibung des Wohnun ...

Der Fälligkeitszeitpunkt ist jener Zeitpunkt, zu dem der Schuldner eine Leistung zu erbringen hat und der Gläubiger sie grundsätzlich annehmen soll. Vor Fälligkeit kann der Gläubiger die Leistung durch den Schuldner nicht verlangen und ist zudem berechtigt, die Annahme zu verweigern. Primär richtet ...

In einer erst kürzlich ergangenen Entscheidung des Obersten Gerichtshofs (OGH) befasste sich das Höchstgericht mit der Frage der Passivlegitimation der vom räumlichen Wirkungsbereich eines Wegeerhaltungsgemeindeverbands erfassten Gemeinden für Haftungsfälle aus allfällig unzureichend gesicherten Str ...

§ 1311 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB) normiert: „Der bloße Zufall trifft denjenigen, in dessen Vermögen oder Person er sich ereignet. […]“. Die österreichische Privatrechtsordnung geht sohin davon aus, dass grundsätzlich jeder, der in seiner Sphäre einen Schaden erlitten hat, diesen auch ...