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Rechtliche Problemstellungen erfordern rasche, aber vor allem die richtigen Maßnahmen. Um nachhaltige und die für Sie richtigen Lösungen zu erarbeiten, betrachten wir den Sachverhalt aus unterschiedlichen Perspektiven. Unser Erfolgsrezept seit 1997: gutes Zuhören, tiefgreifendes Spezialwissen und fachübergreifendes Know-how. Unkompliziert und gründlich umgesetzt. Darum vertrauen Sie uns, wo es drauf ankommt: in Ihrem Recht.
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Blog und Fachbeiträge
Gerade im Zusammenhang mit Dienstbarkeiten wird häufig behauptet, ein bestimmtes Recht an einem fremden Grundstück ersessen zu haben, wie etwa das Recht über diesen fremden Grund zu gehen oder diesen zu befahren. Doch was ist das Rechtsinstitut der Ersitzung eigentlich und welche Voraussetzungen müssen vorliegen, damit ein Recht tatsächlich ersessen werden kann?
Bei Versicherungen für Kraftfahrzeuge ist insbesondere zwischen der Kfz-Haftpflichtversicherung und der Kfz-Kaskoversicherung zu differenzieren. Gegenstand der Kfz-Haftpflichtversicherung sind vor allem die Befriedigung begründeter und unbegründeter Ersatzansprüche, die gegen den Versicherungsnehmer ...
Das Fern- und Auswärtsgeschäftegesetz (FAGG) regelt die Rechte und Pflichten von Verbrauchern und Unternehmern bei Verträgen, die gemäß § 1 Abs 1 FAGG im Fernabsatz oder außerhalb von Geschäftsräumen (Fern- und Auswärtsgeschäfte) zwischen diesen abgeschlossen werden. Mit dem FAGG entsprach der öster ...
Die Tätigkeit als Sanitäter findet seine rechtliche Grundlage im Wesentlichen im Sanitätergesetz (SanG). Innerhalb der Sanitäter differenziert der Gesetzgeber in § 1 Abs 1 SanG zwischen Rettungssanitätern und Notfallsanitätern. Um eine qualitativ hochwertige Versorgung von Patienten sicherzustellen ...
Beim Wiederkaufsrecht handelt es sich um ein dem Verkäufer vorbehaltenes Recht, eine verkaufte Sache zu einem bestimmten Preis zurückzukaufen. Seine rechtliche Grundlage findet das Wiederkaufsrecht in den §§ 1068 ff Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB). Rechtsdogmatisch betrachtet handelt es s ...
Unter einer Lebensgemeinschaft versteht die Rechtsprechung ein familienrechtsähnliches, jederzeit auflösbares Verhältnis zwischen zwei Personen, das Ähnlichkeit zu einer Ehe aufweist, sich aber durch eine geringere Bindungsfestigkeit auszeichnet und die auf längere Dauer angelegt ist. Prinzipiell we ...
In einer erst kürzlich ergangenen Entscheidung des Obersten Gerichtshofs (OGH) befasste sich das Höchstgericht mit der Frage, ob die Vernehmung eines Zeugen im Wege der Videokonferenz nach § 277 Zivilprozessordnung (ZPO) dessen Anwesenheit in einem Gerichtsgebäude voraussetzt. Dieser Entscheidung la ...
Aufgrund der fortschreitenden medizinischen und technischen Entwicklungen in den vergangenen Jahren ist es heute in sehr vielen Situationen möglich, auf lebenserhaltende Maßnahmen zurückzugreifen, selbst wenn keine Chance mehr auf Heilung besteht. Gerade in solchen Situationen stellt sich immer wied ...
Eine Gesellschaft kennzeichnet sich prinzipiell durch nachfolgende Voraussetzungen aus: Und zwar handelt es sich bei einer Gesellschaft grundsätzlich um eine durch Rechtsgeschäft, vor allem durch Vertrag, gegründete Rechtsgemeinschaft mindestens zweier Personen, die durch organisiertes Zusammenwirke ...
Beim gesetzlichen Vorausvermächtnis, das seine rechtliche Grundlage in § 745 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB) findet, handelt es sich um eine spezielle Begünstigung des überlebenden Ehegatten oder eingetragenen Partner des Erblassers. Neben der Tatsache, dass es sich bei diesen Personen um ...
Schädigt jemand einen anderen in dessen Rechtsgütern, so können sich aus solchen Schädigungen sowohl straf- als auch zivilrechtliche Folgen ergeben. Voraussetzung hierfür ist im Regelfall ein rechtswidriges Verhalten des Schädigers. Eingriffe in absolut geschützte Rechtsgüter, worunter insbesondere ...
Unter einer Wertsicherungsklausel, auch Indexklausel oder Preisanpassungsklausel genannt, versteht man eine Klausel in einem Vertrag, aufgrund derer der Wert einer Geldforderung an die Entwicklung eines bestimmten Index (z.B. Verbraucherpreisindex) angepasst werden soll. Wertsicherungen in Mietvertr ...
Wohnungseigentum ist gemäß Legaldefinition in § 2 Abs 1 Wohnungseigentumsgesetz (WEG) das einem Miteigentümer einer Liegenschaft eingeräumte beschränkt dingliche Recht, ein Wohnungseigentumsobjekt ausschließlich zu nutzen und allein darüber zu verfügen. Aus dieser allgemeinen Umschreibung des Wohnun ...
Der Fälligkeitszeitpunkt ist jener Zeitpunkt, zu dem der Schuldner eine Leistung zu erbringen hat und der Gläubiger sie grundsätzlich annehmen soll. Vor Fälligkeit kann der Gläubiger die Leistung durch den Schuldner nicht verlangen und ist zudem berechtigt, die Annahme zu verweigern. Primär richtet ...
In einer erst kürzlich ergangenen Entscheidung des Obersten Gerichtshofs (OGH) befasste sich das Höchstgericht mit der Frage der Passivlegitimation der vom räumlichen Wirkungsbereich eines Wegeerhaltungsgemeindeverbands erfassten Gemeinden für Haftungsfälle aus allfällig unzureichend gesicherten Str ...
§ 1311 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB) normiert: „Der bloße Zufall trifft denjenigen, in dessen Vermögen oder Person er sich ereignet. […]“. Die österreichische Privatrechtsordnung geht sohin davon aus, dass grundsätzlich jeder, der in seiner Sphäre einen Schaden erlitten hat, diesen auch ...
